Dienstag, 19. Mai 2020

Von Niedersachsen ins Nirgendwo

Gibt es denn auch Gemeinden in Deutschland, die gar kein Wappen haben? Eine Schnellrecherche deutet auf nein, doch hieß es über das bayerische Ried noch 2018, es "war lange Zeit die einzige Gemeinde ohne Wappen" (Augsburger Allgemeine), und als 2009 in Baden-Württemberg die neue Einheitsgemeinde Kleines Wiesental gegründet wurde, vergingen etliche Jahre, Wettbewerbe und Ausschreibungen, bis die Kommune ein Hoheitszeichen bekam.
Was es sehr wohl gibt, sind gemeindefreie Gebiete ohne Wappen, ein Thema, über das zu schreiben ich schon vor langem versprochen habe. Gebiete, die keiner politischen Gebietskörperschaft angehören, gibt es in Deutschland sage und schreibe 207 in sieben Bundesländern (Stand: Mai 2020). Die meisten bestehen aus Wald, einige führen namentlich den historischen Begriff "(Forst-)Gutsbezirk" fort, so etwa der Gutsbezirk Reinhardswald in Nordhessen, der übrigens eines von drei gemeindefreien Gebieten ist, die tatsächlich bewohnt sind. Beziehungsweise: Offiziell hat Reinhardswald null Einwohner, doch sind zwei Gaststättenbetreiber beim Forstamt von Reinhardshagen als im Forstgutsbezirk lebend gemeldet (nach Hessischer Gemeindeordnung fungiert der zuständige Forstbeamte als Gutsvorsteher und nimmt quasi Aufgaben eines Bürgermeisters wahr). Bizarrerweise liegt das von den beiden geleitete Ausflugslokal auch noch nahe der Grenze zu Niedersachsen, weswegen die ihnen zugeteilte Postleitzahl eine von Hann. Münden ist; zu dieser Lösung entschloss man sich Ende 2015, damit dort überhaupt Post zugestellt werden kann (ihr Wahllokal wiederum ist in Reinhardshagen, also Hessen).
Um genau solche verwaltungstechnischen Sperenzchen zu vermeiden, sind die Länder darauf bedacht, bewohnte gemeindefreie Gebiete mittelfristig aufzulösen oder wenigstens gesetzliche Grundlagen zu schaffen, die mit "der vom Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung und de[m] Demokratieprinzi[p]" konform gehen. Für die anderen zwei gemeindefreien Gebiete mit Einwohnern, beide in Niedersachsen, bedeutet dies, dass angedacht wird, "dass dort Einwohnervertretungen gewählt werden, die aber nur wenige eigene Entscheidungsbefugnisse haben." (Wikipedia) Um diese zwei Gebiete und manches mehr soll es beim nächsten Mal gehen, denn für heute dürfte es genug an hirnverschwurbelndem Input gewesen sein.

Keine Kommentare:

Kommentar posten